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Satzung und kein Wahlrecht

Studentenschaft TU Darmstadt, Ring Politischer Jugend Darmstadt (eds.)
Satzung und kein Wahlrecht.

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Typ des Eintrags: Artikel
Titel: Satzung und kein Wahlrecht
Kurzbeschreibung (Abstract): Auch in Darmstadt wird von vielen Parteien und Organisationen seit mehreren Jahren über eine stärkere Verankerung ausländischer MitbürgerInnen am demokratischen Willensbildungsprozess nachgedacht; Nachdem über viele Jahre ein Ausländerausschuss existierte, dessen Mitglieder benannt wurden, ist jetzt in Darmstadt eine Satzung für die Wahl eines Ausländerausschusses erarbeitet worden; Dadurch erhalten Ausländer erstmals die Möglichkeit, sich ein demokratisch legitimiertes Gremium zu wählen; Andererseits wird von vielen Gruppen seit Jahren die Forderung nach einem kommunalen Wahlrecht für Ausländer erhoben; Welche Bedeutung der Ausländerbeirat tatsächlich hat, welche Durchsetzungsmöglichkeiten er für ein kommunales Ausländerwahlrecht eröffnet und wie die Darmstädter Satzung im Vergleich zu anderen Satzungen anderer Kommunen einzuschätzen ist, wird Inhalt der Diskussion sein, die Wir führen wollen
Freie Schlagworte: Wahlrecht, Satzung, Demokratie, Bürger, Ausländerausschuss, Gremium, Willensbildungsprozess, Wahlen
Ordner: AStA Referate > Sonstige > Ordner 10 86 - 89
Beteiligte: AStA TU Darmstadt
Sonstige
Hinterlegungsdatum: 06 Aug 2019 12:49
Letzte Änderung: 06 Aug 2019 12:49
Zugriff erlaubt für: Jeden
URI: https://astarchiv.ulb.tu-darmstadt.de/id/eprint/4374

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